Volksbegehren:
Betonflut eindämmen
Damit Bayern Heimat bleibt !
Täglich werden in Bayern 13 Hektar Boden versiegelt. So viel wie 18 Fußballfelder. Jeden Tag. Bayern ist damit Spitzenreiter beim Flächenverbrauch in Deutschland, seit Jahren. Auf diese Weise ist seit dem Jahr 2000 eine Fläche so groß wie München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Fürth zubetoniert und asphaltiert worden. Die ungebremste Versiegelung zerstört unsere Heimat, vernichtet unsere bayerische Kulturlandschaft, bäuerliche Betriebe, Acker- und Grünland, verstärkt die Hochwassergefahr und entzieht der heimischen Flora und Fauna die Lebensgrundlagen. Damit muss endlich Schluss sein!
Ein eklatantes Beispiel für den Flächenfraß kennen wir: es ist die veraltete, maßlose und unsinnige Planung der autobahnähnlichen B15 neu durch unsere Heimat.
Die Flächenversiegelung soll also ungehindert weitergaloppieren, und das, obwohl es in den Landkreisen Erding, Landshut, Mühldorf, Ebersberg und Rosenheim laut amtlicher Statistik längst Vollbeschäftigung gibt. Was ist zu tun?
Bündnis 90 / Die Grünen, die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) wollen ein Volksbegehren gegen die Bodenversiegelung in Bayern einbringen. Damit Bayern auch in Zukunft Heimat bleibt. Damit dieses Volksbegehren auf den Weg kommt, werden 25000 Unterschriften benötigt. Machen Sie mit!
Einfach ausdrucken und unterschreiben. Unterschreiben Sie gemeinsam mit Ihrem Partner, Ihrer Partnerin, Ihren Freunden und Ihren Bekannten. Die Unterschriftenlisten sind vorbereitet, Sie finden sie hier. – Dabei gibt es zweierlei zu beachten: 1. Drucken Sie unbedingt doppelseitig und in „tatsächlicher Größe“ aus (bitte nicht mit der Option „Seite anpassen“ aus den Druckeinstellungen drucken) und achten Sie 2. darauf, dass die Unterschriftenzeilen vollständig und leserlich ausgefüllt sind.
Wichtig ist, dass alle Unterschriften auf einer Liste aus einer einzigen Gemeinde kommen. Wer einen guten Draht zu seiner Gemeindeverwaltung hat, lässt diese gleich auf der unteren Formularhälfte unterschreiben. Und dann ab an
ÖDP Bayern
Landesgeschäftsstelle
Postfach 21 65
94011 Passau
Oder alternativ und für alle diejenigen, die den direkten Draht in ihre Gemeindeverwaltung nicht haben, an
Volksbegehren „Betonflut eindämmen“
c/o BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesverband Bayern
Sendlinger Straße 47
80331 München
Dort kümmert man sich bei Bedarf um die fehlende Gemeindeunterschrift.
Die Organisatoren des Volksbegehrens rechnen für Januar 2018 damit, dass dann das eigentliche Volksbegehren beantragt werden kann. Man sollte also wissen: die jetzt gesammelten Unterschriften sind noch nicht das eigentliche Volksbegehren. Mit diesen Unterschriften soll zunächst die gesetzlich vorgeschriebene Zulassung zum Volksbegehren erreicht werden.
Phase I : Vorbereitung
Die Zulassungsunterschriften werden gesammelt und von den jeweiligen Gemeinden bestätigt. Erst danach wird der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens beim Bayerischen Innenministerium eingereicht.
Phase II : das eigentliche Volksbegehren
Innerhalb von 14 Tagen müssen sich 10 Prozent der wahlberechtigen Bevölkerung in die Unterstützungslisten eintragen. Dazu müssen sich die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Wohnortgemeinde in die im Rathaus ausgelegten Listen eintragen.
Phase III : der Volksentscheid
Im Volksentscheid stimmt die bayerische Bevölkerung dann verbindlich über die Annahme über den durch das Volksbegehren eingereichten Gesetzentwurf ab. Die Wahlberechtigten Bayerns sind hier Gesetzgeber, d. h. bei Annahme des Volksentscheids erlangt der Gesetzentwurf unmittelbar Gültigkeit!
Gemeinsam können wir etwas gegen den fortdauernden und rasanten Flächenfraß in Bayern tun.
Helfen Sie mit, dass die benötigten 25.000 Unterschriften zusammenkommen.
Damit Bayern Heimat bleibt !