Die verschwundene Petition

Fahrt nach Berlin im März 2015.

Anfang März war eine Gruppe von B15 neu-Gegnern gemeinsam mit MdB Dr. Thomas Gambke und der bayrischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger von Bündnis 90/Die Grünen zum Verkehrsministerium in Berlin gereist, um sich über den aktuellen Stand der B15 neu-Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) zu informieren. Die Aktivisten nutzten die Gelegenheit, nach dem Verbleib der Petition der 12.343 zu fragen, der im März vergangenen Jahres persönlich an die Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Dorothee Bär übergeben worden war. Der Text, den die Petenten unterzeichnet hatten, lautete: „Die B15 neu wird südlich der A92 aus dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen gestrichen und nicht in den Bundesverkehrs-wegeplan 2015 aufgenommen.“ Im abgegebenen Ordner lag, neben den mehr als zwölf¬tausend Unterschriften, eine ausführliche Begründung der Eingabe.

Nachdem ganze 12 Monate lang nichts passiert war, wollten die Berliner Reisegruppe den Ordner mit allen Unterlagen vom Verkehrsministerium zurückfordern. Man wolle suchen, hieß es.

Mittlerweile ist bekannt, dass die Petition im Ministerium geschreddert wurde.

Wir haben nun die Petition neu ausgedruckt und ein weiteres Mal auf den Weg in den Bundestag gebracht. Diesmal steht als Adressat auf dem Päckchen: „Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages“. Ob sie diesmal ankommt? Werden die Abgeordneten im Petitionsausschuss sie zur Kenntnis nehmen?

Wir halten Sie auf dem Laufenden.